News · 2026-10-01

EPA: erste Maßnahmen für digitale Patentverfahren ab 2027

Die Umstellung auf digitale Patentverfahren betrifft Einreichungen, Unterlagen und Kommunikation mit dem EPO. Die Auswertung der zitierten Meldungen zeigt interne Abläufe, Zuständigkeiten und zu prüfende Fristen auf.

Deposito e tutela dei brevetti: progetto tecnico industriale
PROTEZIONE DELL’INNOVAZIONE

Mitteilung und Anwendungsbereich

Der angekündigte Rahmen betrifft elektronische Anmeldungen und Unterlagen, elektronische Mitteilungen und Einwendungen Dritter. Bedingungen, Ausnahmen und Folgen einer Nichtbeachtung sind anhand offizieller Maßnahmen und weiterer Hinweise zu prüfen. Klären Sie Kommunikationsüberwachung, Zugänge und Zuordnung von Mitteilungen zu internen Fristen.

Für Ihr Unternehmen prüfen

Prüfen Sie Originalmitteilung, Datum und Umfang. Klären Sie betroffene Rechte, Gebiete und Abläufe vor einer Entscheidung; eine allgemeine Mitteilung bestimmt nicht das Ergebnis eines Einzelfalls.

Offizielle Quelle: epo.org

Den nächsten Schritt festlegen

Eine erste Anfrage kann ohne Namen und vertrauliche technische Einzelheiten erfolgen. Vereinbaren Sie vor der Übermittlung sensibler Unterlagen einen geeigneten Austauschweg.

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