EPA: erste Maßnahmen für digitale Patentverfahren ab 2027
Die Umstellung auf digitale Patentverfahren betrifft Einreichungen, Unterlagen und Kommunikation mit dem EPO. Die Auswertung der zitierten Meldungen zeigt interne Abläufe, Zuständigkeiten und zu prüfende Fristen auf.

Mitteilung und Anwendungsbereich
Der angekündigte Rahmen betrifft elektronische Anmeldungen und Unterlagen, elektronische Mitteilungen und Einwendungen Dritter. Bedingungen, Ausnahmen und Folgen einer Nichtbeachtung sind anhand offizieller Maßnahmen und weiterer Hinweise zu prüfen. Klären Sie Kommunikationsüberwachung, Zugänge und Zuordnung von Mitteilungen zu internen Fristen.
Für Ihr Unternehmen prüfen
Prüfen Sie Originalmitteilung, Datum und Umfang. Klären Sie betroffene Rechte, Gebiete und Abläufe vor einer Entscheidung; eine allgemeine Mitteilung bestimmt nicht das Ergebnis eines Einzelfalls.
Den nächsten Schritt festlegen
Eine erste Anfrage kann ohne Namen und vertrauliche technische Einzelheiten erfolgen. Vereinbaren Sie vor der Übermittlung sensibler Unterlagen einen geeigneten Austauschweg.


